Bebauungsplan Stadt Freiberg Öffentliche Auslegung

Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses für das Bauvorhaben "B 173/B 101 Ortsumgehung Freiberg"

  • Status Ankündigung
  • Zeitraum 11.11.2024 bis 25.11.2024
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Planzeichnung

Die Landesdirektion Sachsen hat auf Antrag des Landesamts für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Zschopau, vom 18. Juli 2024 mit Bescheid vom 5. September 2024 (Aktenzeichen C32-0513.26/2/238) folgende Regelung getroffen:

  1. Der Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen vom 24. Februar 2010 (Az. 32-0513.26/2005.012), geändert durch Planänderungsbeschluss (1. Planänderung) vom 17. Juni 2013 (Az. 32C-0513.26/2/238), geändert durch Planänderungs- und –ergänzungsbeschluss (2. Planänderung) vom 16. März 2017 (Az.: C32-0513.26/32/28), geändert durch Planänderungs- und –ergänzungsbeschluss (3. Planänderung) vom 24. April 2017 (Az.: C32-0522-368/15) zum Vorhaben „B 173/B 101 Ortsumgehung Freiberg“ wird aufgehoben.
  2. Die Kosten des Einstellungsverfahrens trägt der Antragsteller.
  3. Dieser Bescheid ergeht gebührenfrei. Eine abschließende Entscheidung über die Auslagen bleibt einem gesonderten Bescheid vorbehalten.

Die seit Auslegung der Planunterlagen bestehende Veränderungssperre (§ 9a Abs. 1 FStrG) ist aufgehoben. Baubeschränkungen an der geplanten Trasse sind außer Kraft getreten.

Das Vorkaufsrecht des Trägers des Vorhabens (§ 9a Abs. 6 FStrG) an den vom Plan betroffenen Flächen ist erloschen.

Der Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 5. September 2024 liegt mit Begründung einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung

vom 11. November 2024 bis 25. November 2024

in der Stadtverwaltung Freiberg, im Stadthaus II (Dezernat I, Beratungsraum Stadtentwicklungsamt), Heubnerstraße 15, 09599 Freiberg, während der Dienststunden

Montag              09:00 - 16:00 Uhr

Dienstag            09:00 - 18:00 Uhr

Mittwoch            09:00 - 16:00 Uhr

Donnerstag        09:00 - 16:00 Uhr

Freitag                 09:00 - 12:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht aus.

Der Bescheid wurde dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Zschopau, bereits am 6. September 2024 zugestellt.

Zusätzlich kann der Bescheid auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung in der Rubrik „Infrastruktur“ eingesehen werden.

Freiberg, den 21.10.2024

Kontaktperson

Stadtentwicklungsamt Freiberg

Stadthaus II, Heubnerstraße 15

09599 Freiberg

03731 - 273 431

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